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3 Monate anstrengender Wahlkampf für unseren Bundestagskandidaten Martin Schwanholz und die SPD haben sich leider nicht gelohnt. Die SPD erzielt im Bund eine historische Pleite, das Osnabrücker Direktmandat geht nach 7 Jahren und Verlusten von knapp 10% wieder an die CDU. Dass unser Kandidat Martin Schwanholz, entgegen erster Annahmen, es über die Landesliste doch noch nach Berlin geschafft hat, freut uns Jusos sehr, lindert allerdings kaum unsere Kopfschmerzen nach dem schlechtesten Abschneiden der Nachkriegsgeschichte. Nach
7 rot- grünen Regierungsjahren und 4 Jahren Regierungsbeteiligung in der großen Koalition sieht sich die Bundes- SPD, mit nur 23% der Wählerstimmen abgestraft, auf den harten Oppositionsbänken wieder.
Nach dieser desaströsen Bundestagswahl ist es nun Zeit, dass sich die Partei in der Opposition neu strukturiert. Wir Jusos fordern, dass diese Neustrukturierung zur Oppositionspartei ergebnisoffen und konstruktiv geführt wird. Dabei dürfen personelle Wechsel an Spitze und Vorstand nicht ausgeschlossen werden. Außerdem muss sich die SPD in der nächsten Legislaturperiode ihr Verhältnis zur Linkspartei überdenken. Wir müssen diese Wahl und ihre Folgen als Chance sehen, uns auf unsere sozialdemokratischen Grundwerte zu besinnen.
Die Sozialdemokratie hat in ihren 146 Jahren viele Krisen erlebt und wird auch aus dem jetzigen Tief wieder gestärkt herauskommen. Jetzt geht es daran, in den nächsten 4 Jahren die Arbeit von Schwarz- Gelb kritisch zu beurteilen und sich als soziale Alternative zu Marktradikalen und Konservativen anzubieten.
Wir Jusos werden alles dafür geben, dass es 2013 heißt: "Schwarz- Gelb abgewählt"!
Wir sind mit einem guten Programm in den Wahlkampf gestartet. Frank- Walter Steinmeiers "Deutschland- Plan" wurde von unabhängigen Wirtschaftsexperten gelobt. Mit dem Atomausstieg, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Abbau von Bildungsblockaden wie Studiengebühren standen wir für eine soziale und gerechte Politik, jenseits von der schwarz- gelben "Ellenbogen- Gesellschaft". Das Junge Team und viele routinierte SPD- Wahlkämpfer haben alles dafür gegeben, um die Leute von unserem Programm zu überzeugen. 23% der Wahlstimmen zeigen: Nach schwierigen Regierungsjahren mit Agenda 2010 und Sozialabbau hat die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem in großen Teilen unserer Bevölkerung. Und dieses Glaubwürdigkeitsproblem, so zeigen die Zahlen, ist größer als wir bisher dachten.
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