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Starker Erfolg der Jusos auf SPD-Parteitag |
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Sonntag, den 19. Juni 2011 um 15:01 Uhr |
Die Osnabrücker Sozialdemokraten haben am Samstag einen neuen Vorstand gewählt und ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl im September beschlossen. Die Delegierten bestätigten den amtierenden Vorsitzenden, Jens Martin, der die Sozialdemokraten bereits seit 2009 geführt hat, mit 83,1% in seinem Amt. Jusos im Vorstand sind: Jenna Schulte (Beisitzerin), Florian Unverfehrt (stellv. Schriftführer) und Tiemo Wölken (Pressesprecher).

Zudem haben die Jusos drei Anträge eingebracht, die angenommen wurden. So hat die Osnabrücker SPD beschlossen sich mehr für fairen Handel in Osnabrück und Niedersachsen einzusetzen und die Landtagsfraktion aufgefordert, eine Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen, die die Verwendung von Studiengebühren f ür das Deutschlandstipendium verbietet. Daneben haben die Osnabrücker Jusos einen Initiativantrag gestellt, dem der Parteitag gefolgt ist.
Die SPD Osnabrück fordert den Bundesparteitag auf, einen Beschluss zu fassen, nach dem eine Mitgliedshaft in der SPD und gleichzeit einer Burschenschadt oder Kooperation, organisiert in der "Deutschen Burschenschaft", der "Neuen Deutschen Burschenschaft" oder dem "Coburger Convent" u nvereinbar ist. Die Jusos reagierten mit diesem Antrag auf die bekannt gewordenen rassistischen Äußerung aus den Reihen der Burschenschaften. "Für uns Jusos ist klar, Rassimus hat in der ältesten deutschen Partei, die schon immer gegen Ausßgrenzung und für Gleichberechtigung gekämpft hat, nichts zu suchen", stellt der Juso-Vorsitzende, Tiemo Wölken, klar.
Zudem haben die Jusos ihre zentralen Forderungen für den Kommunalwahlkampf erfolgreich in das SPD-Kommunalwahlprogramm einbringen können. Folgende Forderungen der Jusos stehen im Programm:
- Die Stadt schafft mehr kommunale Ausbildungsplätze; auch über Bedarf
- Der Neumarkt wird perspektivisch autofrei
- Osnabrück wird mehr für den fairen Handel tun und öko-soziale Beschaffungskriterien durchsetzen
- Osnabrück führt ein Jugendparlament mit eigenem Budget ein
- Die Bildungslandschaft wird verbessert
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